Rückblick auf die 6. Gemeindevertretungssitzung
Am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 fand um 18.30 Uhr, im großen Sitzungszimmer des Gemeindeamtes die 6. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode statt.
Da vor Beginn der Sitzung keine entsprechenden Anfragen vorgebracht wurden, wurde die Sitzung der Gemeindevertretung mit folgender Tagesordnung eröffnet.
Tagesordnung
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 5.11.2015
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
3. Festsetzung der Gebühren, Abgaben, Steuern, Hebesätze und Beiträge für das Jahr 2016
Mit Ausnahme der Kanalbenützungsgebühren (€ 1,82 statt bisher € 1,75/m³) und des Kindergartenbeitrages (€ 38,– statt bisher € 35,– / Monat) konnten die Gebühren nahezu unverändert beibehalten werden.
Näher Details dazu kannst Du in Kürze der Niederschrift entnehmen.
4. Fremdenverkehrsbeiträge; Einhebung für das Jahr 2016
Wie in der Vergangenheit wird auch zukünftig auf die Einhebung eines Fremdenverkehrsbeitrag verzichtet.
5. Genehmigung des Beschäftigungsrahmenplanes für das Jahr 2016
Dem vorgelegten Beschäftigungsrahmenplan wurde einstimmig zugestimmt.
Näher Details dazu kannst Du in Kürze der Niederschrift entnehmen.
6. Krankenpflege- und Betreuungsverein Bürs; Budget 2016
Dem Budgetvoranschlag wurde wie vom Gemeindevorstand einstimmig empfohlen zugestimmt.
Näher Details dazu kannst Du in Kürze der Niederschrift entnehmen.
Unser Dank gilt den ehrenamtlichen Funktionären sowie den MitarbeiterInnen des Krankenpflegevereins für Ihren Einsatz und Ihre Bereitschaft zum wiederholten Male Rücklagen in der Höhe von € 8.000,– aufzulösen um somit das Gemeindebudget zu entlasten.
7. Jugendtreff „Blue Dox“; Budget 2016
Dem Budgetvoranschlag wurde wie vom Gemeindevorstand einstimmig empfohlen zugestimmt.
Näher Details dazu kannst Du in Kürze der Niederschrift entnehmen.
Auch hier gilt unser Dank den ehrenamtlichen Funktionären für Ihren Einsatz für unsere Jugend.
8. Musikschule Brandertal; Budget 2016
Die Musikschule hat insgesamt 246 SchülerInnen (Bürs 143 SchülerInnen) und beschäftigt 15 Musikpädagogen!
Unser Dank gilt den Verantwortlichen die diesen Erfolg ermöglicht haben und hoffen weiterhin auf einen erfolgreichen Musikschulbetrieb.
Dem Budgetvoranschlag wurde wie vom Gemeindevorstand einstimmig empfohlen zugestimmt.
Näher Details dazu kannst Du in Kürze der Niederschrift entnehmen.
9. Budgetvoranschlag der Gemeinde Bürs für das Jahr 2016
Dem Budgetvoranschlag haben wir mit folgender Stellungnahme unseres Gemeinderates, Markus Jäger zugestimmt:
Grundsätzlich kann ich dem Budgetentwurf für das Jahr 2016 zustimmen.
Ich möchte jedoch festhalten, dass wie von Gemeindebuchhalter Nikolaus Schmid in der Sitzung des Finanzausschusses ausgeführt, der vorliegende Budgetentwurf und die damit verbunden Verschuldung den Höchststand der kommenden Jahre darstellen wird und künftig wieder gesenkt werden muss.
Positiv möchte ich erwähnen, dass die Erlöse aus den geplanten Grundverkäufen den Rücklagen zugeführt werden und nicht zur Deckung des laufenden Budgets verwendet werden.
Ebenso positiv ist mir aufgefallen, dass für die Jungbürgerfeier, Trachtenförderung nunmehr 8.000,– Euro zur Verfügung stehen und somit gegenüber dem Jahr 2014 um gut 6.000,– Euro erhöht wurden.
Mit diesen nunmehr zur Verfügung stehenden Mitteln sollte es möglich sein eine Jungbürgerfeier und ähnliche Aktivitäten für die Jugend ohne Sponsoren vernünftig durchführen zu können.
Wie in den Vorjahren befürworte ich die Beibehaltung der 70%-Regel und des damit verbundenen Bestellablaufes.
Im Voranschlag vermisse ich Mittel für die Sicherung des Schulweges, verbunden mit der Errichtung einer Fußgängerbrücke über den Alvier im Bereich Judavolla.
Ebenso vermisse ich die Bestrebungen unserer Gemeinde den im Bau befindlichen Schießstand der Union Schützengilde Bludenz – Bürs, welchem in den Beratungen überregionale Bedeutung zugeschrieben wurde (einziger im Oberland, Polizei etc.), in die Regio einzubringen und nach dem Modell „Walgaubad“ zu finanzieren.
Das Hauptaugenmerk muss also künftig auf die Senkung des Schuldenstandes gelegt werden.
Die Umsetzung der veranschlagten Projekte etc. ist vor der tatsächlichen Beschlussfassung und Vergabe eingehend zu überprüfen.
Näher Details dazu kannst Du in Kürze der Niederschrift entnehmen.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig!
Unser Dank gilt Gemeindebuchhalter Nikolaus Schmid für die ausführlichen Erläuterungen und seinem Team für die Ausarbeitung des Budgetvoranschlages!
10. Aufhebung der Widmung zum Gemeingebrauch und Widmung zum Gemeingebrauch betreffend Teilflächen aus den GST-NRn 3465/2, 136/2 und 136/1
Der Aufhebung der Widmung wurde einstimmig zugestimmt.
11. Wasserverband Ill-Walgau; Übernahme einer anteiligen Haftung für die Aufnahme eines Kredites
Der Übernahme der anteiligen Haftung wurde einstimmig zugestimmt.
12. Michael Marx, Bürs; Ergänzung zur Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend die GST-NR 1475 sowie einer Teilfläche der GST-NR 1471
Der Änderung des Flächenwidmungsplanes auf eine Widmung mit Indexierung (Hochwasserschutz HQ 100) wurde einstimmig zugetimmt.
Die Beschlussfassung der Umwidmung vom 24.09.2015 wurde einstimmig aufgehoben.
13. Grundankauf der Liegenschaft GST-Nr 323/7
Der Kauf zu € 70,–/m² wurde einstimmig befürwortet.
14. Vorstellung Kulturinitiative Brandnertal (Mag. Thomas Ludescher)
Mag. Thomas Ludescher präsentierte das Vorhaben der Kulturinitiative Brandnertal und stand im Anschluss Rede und Antwort.
Bei Thomas möchten wir uns für seinen Einsatz für die Region recht herzlich bedanken!
