Rückblick auf die 4. Gemeindevertretungssitzung

Rückblick auf die 4. Gemeindevertretungssitzung

Am Donnerstag, dem 24. September 2015 fand um 20.00 Uhr im großen Sitzungszimmer des Gemeindeamtes die 4. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode statt.

Da in der Bürgerfragestunde vor Beginn der Sitzung keine entsprechenden Anfragen vorgebracht wurden, wurde die Sitzung der Gemeindevertretung mit folgender Tagesordnung eröffnet.

Tagesordnung

1. Beschilderungskonzept Brandnertal; Präsentation

Martin Caldonazzi (Grafik Caldonazzi Frastanz) präsentierte das Beschilderungskonzept Brandnertal. Das Beschilderungskonzept wurde von der Gemeindevertretung befürwortet. Nun soll eine Detailplanung erstellt werden, die Umsetzung soll bis zum Sommer 2016 erfolgen.

2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 2.7.2015

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

4. Jahresabschluss zum 31.12.2014

a) der Gemeinde Bürs Immobilien Verwaltungs GmbH

b) der Gemeinde Bürs Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG

Erläuterung durch Gemeindebuchhalter Schmid Nikolaus

Dieser Tagesordnungspunkt wurde aufgrund fehlender Unterlagen verschoben.

5. Gemeinde Bürs Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG; Haftungsübernahme für ein Darlehen Schulzentrum Bauabschnitt III

Die Haftungsübernahme für ein Darlehen der Gemeinde Bürs Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG für das Schulzentrum Bauabschnitt III (Laufzeit 1,5 Jahre, Zinsaufschlag 0,68%, 5,5 Mio. EUR) bei der Sparkasse wurde einstimmig beschlossen.

6. Beratung über die Empfehlungen des Sozialausschusses zur Flüchtlingsproblematik

Der Sozialausschuss empfiehlt, eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen, um mit der Bürser Bevölkerung die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde sowie der Bürger in der aktuellen Flüchtlingskrise zu diskutieren. Des Weiteren soll dem Land der "Kuttan-Platz“ zur Errichtung mobiler Wohneinheiten angeboten werden. Diese Empfehlungen des Sozialausschusses wurden einhellig befürwortet. Empfehlenswert zur Information ist zudem die Homepage www.handinhandinvorarlberg.at.


7. Hilti & Jehle GmbH; Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend einer Teilfläche der GST-NRn 3465/2, 136/2 und 136/1

Die Umwidmung wurde einstimmig beschlossen.

8. Michael Marx, Bürs; Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend die GST-NR 1475 sowie einer Teilfläche der GST-NR 1471

Die Umwidmung wurde einstimmig beschlossen.

9. Abgabenkommission; Verordnung der Geschäftsordnung gemäß Abgabengesetz § 13

Die bestehende Verordnung über eine Geschäftsordnung der Abgabenkommission wurde einstimmig durch eine neue Verordnung, welche den aktuellen gesetzlichen Anforderungen entspricht, ersetzt.

Verified by ExactMetrics