Rückblick auf die 32. Gemeindevertretungssitzung

Rückblick auf die 32. Gemeindevertretungssitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 07.11.2019

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2. Bericht des Bürgermeisters

Der Bericht des Bürgermeisters wurde zur Kenntnis genommen – Näheres folgt in der Niederschrift.

3. Genehmigung des Beschäftigungsrahmenplanes für das Jahr 2020

Der Beschäftigungsrahmenplan für 2020 wurde einstimmig genehmigt.

4. Ärztlicher Bereitschaftsdienst in Vorarlberg ab 01.01.2020; Beschlussfassung über die Verträge

Die vorliegenden Verträge wurden einstimmig für gut befunden.

5. Kinder- und Familienhaus Bürs; Beschlussfassung des Raumkonzeptes der BCD AG als Grundlage eines Architekturwettbewerbs

In der 27. Gemeindevertretungssitzung wurde der Standort auf dem Grundstück der ehemaligen „Kuthan-Hus“ in der Judavolla einstimmig beschlossen.

Damals führte der BGM Georg Bucher aus, dass eine Prüfung alternativer Standorte, wie u.a. auf dem Fritz–Areal erfolgt ist und der nunmehr beschlossene Standort bestens geeignet ist.

In weiterer Folge wurde nun das vorliegende Raumkonzept der BCD AG für gut befunden und dieses als Grundlage für einen Architekturwettbewerb einstimmig beschlossen.

Wir haben nochmals darauf hingewiesen, dass am Spielplatz unter der Kirche, welcher mitbenutzt werden soll, Adaptierungen durchgeführt werden müssen. Insbesondere betrifft dies die fehlenden Sanitäranlagen.

Die geplanten Herstellungskosten liegen bei € 3.000.000,- und sollen als Kostenobergrenze für den Architekturwettbewerb angesetzt werden.

6. Illwerke VKW AG und Gemeinde Bürs; Vereinbarung über die Errichtung, den Betrieb und die Erhaltung einer Typhonwarnanlage auf dem Dach der Trafostation „Schesa“

Der Vereinbarung wurde einstimmig zugestimmt.

7. Naturpark Rätikon; Beschlussfassung über die Managementpläne

Den vorliegenden Managementplänen wurde einstimmig zugestimmt.

8. GSt-Nr. 1335 KG Bürs; Beschluss über die Änderung des Flächenwidmungsplanes

Nachdem keine negative Stellungnahme zum Auflageverfahren eingelangt, und die Frist abgelaufen ist, kann die Umwidmung zur Beschlussfassung gebracht werden.

Der Änderung des Flächenwidmungsplanes wurde einstimmig zugestimmt.

9. GSt-Nr. 1474/1 KG Bürs; Beschluss über die Änderung des Flächenwidmungsplanes

Nachdem keine negative Stellungnahme zum Auflageverfahren eingelangt, und die Frist abgelaufen ist, kann die Umwidmung zur Beschlussfassung gebracht werden.

Der Änderung des Flächenwidmungsplanes wurde einstimmig zugestimmt.

10. Festsetzung der Gebühren, Abgaben, Steuern, Hebesätze und Beiträge für das Jahr 2020

Die Gebühren, Abgaben, Steuern, Hebesätze und Beiträge wurden wie von Finanzleiterin MA BA Uta Illenberger präsentiert, einstimmig beschlossen.

Einzige Änderungen, Anhebung der Gästetaxe auf € 1,90 ab 1.11.2020 und die Anhebung der Bestattungskosten um 2% (Inflationsrate)

11. Musikschule Brandnertal; Voranschlag für das Jahr 2020

Dem Voranschlag wurde einstimmig zugestimmt. Der Abgang beträgt € 87.926,36 und fällt somit um ca. € 1.849,61 höher aus wie im Vorjahr.

Zu erwähnen ist, dass die Schülerzahl auf 162 (zuvor 158) Bürser SchülerInnen gestiegen ist. Ein Musikschüler wird von der Gemeinde Bürs im Schuljahr 2019/20 mit € 544,78 gefördert. Im Schuljahr 2018/19 lag diese Förderung pro SchülerInnen bei € 542,75.

Wir begrüssen die Überlegungen und die bereits stattgefundenen Gespräche zur Minimierung des Abganges und hoffen, dass im kommenden Voranschlag die Abwärtstendenz erkennbar sein wird.

Die Niederschrift der Sitzung folgt in Kürze…

Wir bedanken uns bei alle Fraktionen für das gute Miteinander in der Gemeindestube und wünschen allen Bürserinnen und Bürser besinnliche Feiertage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr!