Rückblick auf die 30. Gemeindevertretungssitzung

Rückblick auf die 30. Gemeindevertretungssitzung

Am Donnerstag, dem 19. September 2019, fand die 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 27.06.2019

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2. Bericht des Bürgermeisters

Der Bericht des Bürgermeisters wurde zur Kenntnis genommen – nähere Informationen findest du in Kürze in der Niederschrift.

3. Jugendtreff Bürs; Voranschlag für das Jahr 2020

Dem Voranschlag für das Jahr 2019 wurde nach eingehender Diskussion einstimmig zugestimmt.

Die Erhöhungen um ca. € 5.000,- gegenüber dem Vorjahr resultieren insbesondere aus Investitionen in die Ausbildung der BetreuerInnen und der Erneuerung der Einrichtung des Jugendtreffs.

Die Kosten für die Gemeinde Bürs belaufen sich auf € 14.514,55 (2018: € 9.514,26 / 2017: € 10.403,06).

4. Vorarlberger Kinderfreunde, Kleinkindbetreuung „Spatzennest“; Voranschlag für das Jahr 2020

Dem Voranschlag wurde einstimmig zugestimmt.

Die Kosten für die Gemeinde Bürs belaufen sich auf € 79.088,90 (2018: € 71.263,15 / 2017: € 61.872,42) und entsprechen den vereinbarten 40% der Personalkosten.

Das Gesamtbudget beläuft sich auf € 249.122,24 (2018 € 228.404,88) wobei € 34.034,00 durch die Beiträge der Eltern abgedeckt werden.

Aktuell werden im Spatzennest 30 Kinder, welche alle den Hauptwohnsitz in Bürs haben, von 6 pädagogischen Mitarbeiterinnen betreut.

Der Rest wird über Förderungen durch das Land Vorarlberg und den Bund abgedeckt.

Somit belaufen sich die Kosten pro Kind im Schnitt auf € 8.304,07 (2018: € 8.784,80) wobei die Gemeinde Bürs € 2.636,29 (2018: € 2.740,89) pro Kind abdeckt.

5. ZIMA Projekt Baugesellschaft mbH und Gemeinde Bürs; Grundeinlösevertrag

Dem Grundeinlösevertrag wurde einstimmig zugestimmt. Somit geht die Zufahrtstrasse in der Herrenau (Jet, Pagro, etc.), wie bei der Errichtung der Geschäftsgebäuden mit der ZIMA vereinbart, in Gemeindebesitz – öffentliches Gut über.

6. Kleinkraftwerk Alvierbach GmbH; Gesellschaftsvertrag und Notariatsakt

Der Gesellschaftsvertrag wurde zur Kenntnis genommen.

Wie in der 20. Gemeindevertretungssitzung am 14.12.2017 (ohne unser Zustimmung) beschlossen, beteiligt sich die Gemeinde Bürs mit € 48.000,- und hält somit 1,2%.

7. Übernahme einer Teilfläche aus den Grundstücken der GST-Nrn. 1487, 1485, 1474/1, 1472, 1463, 1462, 1457/1, 1516 und 1517 KG Bürs in das öffentliche Gut Krüzbühelweg GST-Nr. 3581 KG Bürs

Die oben angeführten Teilflächen (Gehsteig Krüzbühelweg) wurden mit einstimmiger Zustimmung in das öffentliche Gut – (Strassen und Wege) übernommen.

8. Zech Kies GmbH; Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes

Die Zech Kies GmbH beabsichtigt die Kiesaufbereitungsanlage zu erweitern. Auf Grund von bestehenden Abweichungen und um dem neuen Bauvorhaben die nötige Widmung zu erteilen wird eine entsprechende Umwidmung notwendig.

Durch die Erweiterungspläne soll das Wohngebiet Schesa gem. den Ausführungen von BGM Georg Bucher insbesondere durch weniger Lärm- und Staubemissionen entlastet werden. Zudem sollen ca. 500 LKW-fahrten pro Monat eingespart werden.

Nach eingehender Diskussion wurde der Eröffnung des Auflageverfahrens einstimmig zugestimmt.

Ausführlichere Informationen folgen in Kürze mit der Niederschrift…

Rückblick auf die 30. Gemeindevertretungssitzung