Rückblick auf die 29. Gemeindevertretungssitzung
Tagesordnung:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 23.05.2019
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
2. Bericht des Bürgermeisters
Der Bericht des Bürgermeisters wurde zur Kenntnis genommen – nähere Informationen findest du in Kürze in der Niederschrift.
3. HW Alvier; Beschlussfassung zur Umsetzung; Erläuterungen durch Bauamtsleiter Ing. Thomas Grass
In der Gemeindevertretungssitzung am 24.05.2018 wurden die Gesamtkosten in der Höhe von € 3.707.860,- bereits beschlossen. Der Anteil für die Gemeinde wurde ebenfalls in dieser Sitzung mit € 741.572,- beschlossen.
Auf Grund von Preissteigerungen, Förderanpassungen und des Neubaus der Alvierbrücke erhöht sich dieser Anteil um ca. € 500.000,- auf € 1.249.938,87.
Zusätzlich ist auf Grund der Verlegung der Alviergasse, Hauswasseranschlüsse Lorünserstrasse, Anpassungen Lorünserstrasse, Brunnen und Abbruch Alviergässle 2 mit Kosten in der Höhe von € 180.000,- zu rechnen. Diese Kosten sind nicht Bestandteil des HWS-Projektes.
Nach eingehender Diskussion wurde die Kostenerhöhung des Gemeindeanteils auf insgesamt € 1.249.931,87 einstimmig beschlossen. Derzeit ist von diesen Kosten auszugehen, durch weitere Verhandlungen mit der Firma Getzner und dem Land Vorarlberg können eventuell noch Begünstigungen für die Gemeinde erzielt werden. Zugleich wurde die Ausführungsplanung an das Büro Adler und Partner (€ 94.077,12), und die Rohrverlegungsarbeiten an den Bestbieter, die Firma Hilti und Jehle (€ 1.909.362,38,-) vergeben (beide Positionen sind in den Gesamtprojektkosten enthalten).
Mit den Bauarbeiten (Druckrohrleitung) wird im Sommer-Herbst 2019 begonnen werden. Die Arbeiten zum HWS-Projekt sind im Winter 2020/21 und im Winter 2021/22 geplant.
4. Mandatsverzicht Martin Salomon; Nachbesetzung Gemeindevertretungsmandat
Auf Grund eines Wohnortwechsels hat MMag. Dr. Martin Salomon seinen Verzicht auf sein Mandat per 1. April 2019 erklärt.
Sein Mandat wird von unserem bisherigen Ersatzmitglied in der Gemeindevertretung, Andreas Ludescher übernommen.
An dieser Stelle möchten wir uns bei MMag. Dr. Martin Salomon für seine bisher geleistete Arbeit und seine wertvolle Unterstützung recht herzlich bedanken und freuen uns, dass er uns auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen wird!
5. Nachbestellung eines Ersatzmitglieds in den Bau- und Raumplanungsausschuss
GR Markus Jäger wird die Aufgabe als Ersatzmitglied im Bau- und Raumplanungsausschuss von MMag. Dr Martin Salomon übernehmen.
6. Elisabeth Franzoi; Löschung Wiederkaufsrecht Gemeinde Bürs auf GST-Nr. 188/2 GB Bürs
Der Löschung wird einstimmig zugestimmt.
7. Einwilligung zur Löschung von Wiederkaufs- und Vorkaufsrechten; generelle Beschlussfassung
Der Bürgermeister wird einstimmig ermächtigt, künftig Löschungen von Wiederkaufs- und Vorkaufsrechten, bei Bauplätzen im Gemeindegebiet von Bürs, nach Ablauf der vereinbarten Fristen und Erfüllung der Verpflichtungen, ohne gesonderten Beschluss einwilligen zu dürfen.
8. Energieleitbild 2030
Das Energieleitbild 2030 (wird in Kürze zum Download auf unsere Homepage bereit stehen) wurde zur Kenntnis genommen und die darin enthaltenen Leitsätze einstimmig beschlossen.
Unser Dank gilt dem Energieausschuss für die geleistete Arbeit!
9. Kindergartentarife 2019/20
Die Kindergartentarife wurden wie vom Land Vorarlberg vorgeschrieben auch in diesem Jahr wieder übernommen.
Abschliessend möchten wir erwähnen, dass unsere Fraktion als einzige vollzählig auf der Sitzung vertreten war.
