Rückblick auf die 19. Gemeindevertretungssitzung
Am Donnerstag, dem 16. November 2017 fand die 19. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode statt.
Nachdem in der öffentlichen Bürgerfragestunde keine entsprechenden Anfragen vorgebracht wurden, wurde die Sitzung der Gemeindevertretung mit folgender Tagesordnung um 20.00 Uhr eröffnet.
Vor Eingang in die Tagesordnung präsentieren
– Herr Andreas Bertel vom Energieinstitut Vorarlberg präsentierte das Ergebnis des Fahrradabstellanlagenchecks.
Das e5-Team wird sich laut BGM Georg Bucher diesem Thema annehmen und das Ergebnis aufarbeiten.
– Herr Gerold Burtscher, Logistikleiter der Fa. Getzner Werkstoffe GmbH, Bürs, präsentierte ausführlich das Projekt betreffend Betriebserweiterung (Information zu TOP 7).
Mit der Erweiterung sollen u.a. 150 bis 160 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Das Investitionsvolumen wird sich auf rund € 40 Mio. belaufen.
Tagesordnung
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 5.10.2017
Dem Änderungs- bzw. Ergänzungsantrages des Vorsitzenden zum TOP 5 wurde einstimmig zugestimmt.
3. Krankenpflege- und Betreuungsverein Bürs; Voranschlag für das Jahr 2018
Der Krankenpflege- und Betreuungsverein löst für das Budget 2018 ca. € 22.000.- an Rücklagen auf. Der Anteil der von der Gemeinde zu tragen ist beläuft sich auf € 42.204.-
Dem Budget wurde einstimmig zugestimmt.
4. Jugendtreff Bürs; Voranschlag für das Jahr 2018
Dem Voranschlag mit Kosten für die Gemeinde in der Höhe von ca. € 11.176,94 wurde einstimmig zugestimmt.
5. Vorarlberger Kinderfreunde – Kinderbetreuungsgruppe „Spatzennest“ – Voranschlag für das Jahr 2018
Dem Voranschlag in der Höhe von € 61.872,42 (40% des Gesamtbudget) wurde einstimmig zugestimmt.
6. Musikschule Brandnertal; Voranschlag für das Jahr 2018
Dem Voranschlag mit Kosten für die Gemeinde in der Höhe von € 69.219,86 wurde einstimmig zugestimmt.
7. Änderung des Flächenwidmungsplanes; Umwidmung von Teilflächen der GST-NRn 200/2, 189/1, .4, 3494 und 3475 GB Bürs
Der Änderung des Flächenwidmungsplanes wurde nach eingehender Erläuterung einstimmig zugestimmt.
8. Bestellung Gemeindearzt; Verlängerung des Vertrages mit Dr. Josef Egger
Die Vertragsverlängerung wurde einstimmig beschlossen.
9. Resolution zur Abschaffung des Pflegeregresses
Der Resolution wurde einstimmig zugestimmt.
10. Abtretung des Beschlussrechtes an den Gemeindevorstand zur Konvertierung der SFR – Darlehen in EURO – Darlehen gemäß § 50 Abs. 3 Gemeindegesetz
Das Beschlussrecht wurde einstimmig an den Gemeindevorstand übertragen.
Die Summe der offenen CHF – Kredite der Gemeinde belaufen sich derzeit auf CHF 1.283.127,09.
Die Summe der offenen CHF – Kredite der GIG belaufen sich derzeit auf CHF 1.640.574,10.
11. Festsetzung der Gebühren, Abgaben, Steuern, Hebesätze und Beiträge für das Jahr 2018
Die Gebühren, Abgaben, Steuern, Hebesätze und Beiträge für das Jahr 2018 wurden wie vom Finanzausschuss empfohlenen einstimmig festgelegt.
12. Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten für den Einsatz im Ortsgebiet
Die Anschaffung von 6 Gehäusen und einer Messeinheit zum wechselhaften Einsatz in einem der 6 Gehäuse, von Jenoptik wurde zum Preis von € 119.292,- (inkl. MwSt.) einstimmig beschlossen.
Das Protokoll kann in Kürze hier eingesehen werden…
