Rückblick auf die 16. Gemeindevertretungssitzung
Am Donnerstag, dem 6. Juli 2017 fand die 16. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung in der laufenden Funktionsperiode statt.
Nachdem in der öffentlichen Bürgerfragestunde keine entsprechenden Anfragen vorgebracht wurden, wurde die Sitzung der Gemeindevertretung mit folgender Tagesordnung um 20.00 Uhr eröffnet.
1. Grundsatzbeschluss für die Erweiterung der Ortskanalisation BA 12 und der Wasserversorgungsanlage BA 10 (Ing. Elmar Matt, Auskunftsperson)
Dem Grundsatzbeschluss wurde einstimmig zugestimmt. Es betrifft den Abschnitt Kreuzbühelweg wo in weiterer Folge die Strasse erneuert und mit einem Gehsteig versehen werden soll. Die Kosten für die Gemeinde, nach Abzug der Förderungen werden mit ca. € 599.000.- kalkuliert.
2. Hochwasserschutzprojekt Alvier; Ablösevereinbarung mit Ing. Rainer Salomon (Kleinkraftwerk „LukaDavi“)
Im Zuge des Hochwasserschutzprojektes „Alvier“ soll u.a. im Bereich der Einmündung des unteren Kraftwerkes der Firma Getzner (Tiech) die Sohle des Alvierbaches soweit abgesenkt, dass der bestehende Wasserfall unter dem Haus Salomon begradigt wird.
Somit ist eine Wasserfassung (auf Grund der geänderten Höhen) für das untere Kraftwerk in diesem Bereich nicht mehr möglich. Aus wasserrechtlicher Sicht muss dies jedoch weiterhin und unbefristet gewährleistet werden.
Daher wurden mehrere Varianten geprüft wie über eine Druckrohrleitung die Speisung des untern Kraftwerkes aufrecht erhalten werden kann. Neben einer möglichen Trasse über den Holzplatz der Agrargemeinschaft Bürs und über eine Verlegung im Bachbett soll nunmehr die Variante der Verlegung im Verlauf der Lorünserstrasse – Teichgasse realisiert werden. Diese Variante ist laut den vorliegenden Vergleiche um ca. € 490.000,- mit Abstand die günstigste Lösung.
Diese ist jedoch nur günstig realisierbar, wenn Ing. Rainer Salomon auf das Wasserrecht beim Kraftwerk „LukaDavi“ verzichtet bzw. dieses Recht abgelöst wird. Daher wurde vereinbart, dass das Wasserrecht (Gebäude etc. bleibt im Besitz von Ing. Rainer Salomon) gem. dem vorliegenden Vertrag um € 300.000,- abgelöst wird. In weiterer Folge soll die immer noch günstigste, vor allem jedoch mit dem geringsten Risiko behaftete Variante realisiert werden.
Diese Kosten für die Ablöse können in die Projektkosten übernommen werden (Kostenbeteiligung durch Bund und Land über Förderungen). Der Kostenanteil für die Gemeinde wird aus heutiger Sicht bei ca. 25 – 27% liegen.
Der Vereinbarung wurde vorbehaltlich der tatsächlichen Realisierung dieser Variante, einstimmig zugestimmt.
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 18.5.2017
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
4. VAL BLU Bludenz; Vereinbarung über die Finanzierung der Investitionskosten für die Sanierung und Adaptierung des Bludenzer Freibades
Gemäss dem Vorlagebericht und den Vorgesprächen im Februar, wurde der Gemeindekooperation mehrheitlich zugestimmt.
Die Sanierung des Val Blu wird somit einmalig mit € 178.000,- (zahlbar über 3 Jahresetappen) unterstützt.
Nach der Rückvergütung aus der Regio im Walgau (im Bäderkonzept vorgesehene Option für Nüziders und Bürs) betragen die Kosten für die Gemeinde Bürs ca. € 119.452,- Von den Mitgliedsgemeinden, ausser Göfis ist dies bereits beschlossen.
Das Protokoll der Sitzung kannst Du in Kürze hier einsehen…
