Rückblick auf die 15. Sitzung der Gemeindevertretung

Rückblick auf die 15. Sitzung der Gemeindevertretung

Die 15. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bürs in der laufenden Funktionsperiode fand am Donnerstag, 15. Dezember 2022, um 19:00 Uhr, im großen Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Bürs statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte Ing. Martin Netzer, Abteilung Wasserwirtschaft des Amtes der Vorarlberger Landesregierung, in einer sehr interessanten und aufschlussreichen Präsentation über Aufgaben und Projekte des Wasserverbandes Ill-Walgau.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 10.11.2022

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt

2. Bericht des Bürgermeisters

Näheres zum Bericht kannst Du in Kürze der Niederschrift entnehmen.

3. Genehmigung des Beschäftigungsrahmenplanes für das Jahr 2023

Der vorliegende Beschäftigungsrahmenplan für 2023 wurde einstimmig genehmigt.
Die Gemeinde Bürs beschäftigt inkl. der 4 regionalen Kindergartenpädagoginnen 84 Personen. Umgerechnet auf volle Beschäftigungsverhältnisse ergeben sich 64,136 Vollzeitbeschäftigungen (2022: 59,388).

Dies bedeutet ein absoluter Höchststand. Erstmals werden die Personalkosten von € 4.0 Mio. überschritten und somit gut ⅓ des Gemeindebudgets für die Personalkosten aufgewendet.

2023 2022 Differenz
Anzahl der Bediensteten (umgerechnet in Vollzeitbeschäftigung) 64,136 59,388 4,478
Anzahl Bedienstete weiblich in % 79,762 78,21 1,557
Anzahl Bedienstete männlich in % 20,238 21,79 -1,557
Anzahl Bedienstete insgesamt 84 78 6
Anzahl Bedienstete weiblich 67 61 6
Anzahl Bedienstete männlich 17 17 0
Anzahl unbesetzte Stellen absolut 1 3 -2

Nähere Details folgen mit der Niederschrift.

4. Vorarlberger Kinderfreunde, Kleinkindbetreuung „Spatzennest“; Voranschlag für das Jahr 2023

Gemäss dem Förderansuchen der Kinderfreunde Vorarlberg, soll die Gemeinde Bürs für das kommenden Jahr € 119.603,84 übernehmen. Diese Summe entspricht den 40% der Personalkosten.

Das Gesamtbudget beläuft sich auf € 357.943,61 wobei € 44.534,- durch die Beiträge der Eltern abgedeckt werden. Aktuell werden im Spatzennest 29 Kinder mit Hauptwohnsitz in Bürs betreut.

Der Rest wird über Förderungen durch das Land Vorarlberg und den Bund abgedeckt.

Somit belaufen sich die Kosten pro Kind im Schnitt auf € 12.342,88 wobei die Gemeinde Bürs € 4.124,27 pro Kind im kommenden Jahr übernehmen wird.

Jahr Budget Anteil Gemeinde* Kinder Kosten/Kind Kosten/Kind*
2023 € 357.943,61 € 119.603,84 29 € 12.342,88 € 4.124,27
2022 € 386.564,48 € 108.567,38 26 € 14.867,86 € 4.175,66
2021 € 311.562,59 € 103.305,04 29 € 10.743,53 € 3.562,24
2020 € 249.122,24 € 79.088,90 30 € 8.304,07 € 2.636,29
2019 € 228.404,88 € 71.263,15 26 € 8.784,80 € 2.740,89
2018 € 197.736,51 € 59.494,60 27 € 7.323,57 € 2.203,50
*Angaben nur auf die Gemeinde Bürs bezogen

5. Jugendtreff Bürs; Voranschlag für das Jahr 2023

Dem Voranschlag für das Jahr 2023 wurde einstimmig zugestimmt. Der ungedeckte Abgang beträgt € 30.299,51.
Die Kosten für die Gemeinde Bürs (65%) belaufen sich auf € 19.694,68. Die restlichen Kosten (€ 10.604,93) werden vom Land Vorarlberg abgedeckt.

Jahr Ungedeckter Abgang Kosten für die Gemeinde (65%)
2023 € 30.299,51 € 19,694,68
2022 € 34.418,00 € 22.371,70
2021 € 32.825,71 € 21.366,71
2020 € 34.971,85 € 22.731,70
2019 € 28.558,01 € 18.562,70
2018 € 29.723.04 € 19.319,98
2017 € 31.801,48 € 20.670,96

6. Ivoclar Vivadent Manufacturing GmbH, Bremschlstraße 16, Bürs; Gewährung einer Ausnahme aus dem Teilbebauungsplan Bremschl für die Errichtung einer PV-Anlage

Die Firma Ivoclar Vivadent Manufacturing GmbH, beabsichtigt die Errichtung einer PV-Anlage mit einer Gesamtfläche von ca. 1.900 m² auf den Dachflächen der Betriebstätte in der Bremschlstrasse 16. Die Anlage umfasst ca. 1.000 PV-Module mit einer Leistung von ca. 400 kWp. Im Teilbebauungsplan Bremschl ist ein Randabstand von Solar- oder PV-Paneelen von mindestens 3 Metern festgelegt. Auf Grund der Tatsache, dass die PV-Module lediglich mit einer Neigung von 10° montiert werden, ergibt sich von der Ansicht (von unten) keine Änderung und somit kann diese Ausnahme aus unserer Sicht als sinnvoll und gerechtfertigt begründet werden.

Der Ausnahme wurde einstimmig zugestimmt.

7. Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit für Archivgut zwischen der Stadt Bludenz, der Gemeinde Bürs und der Gemeinde Nüziders

Auf Antrag des Vorsitzenden wird dieser Punkt, auf Grund der ausstehenden Prüfung durch das Land Vorarlberg von der Tagesordnung abgesetzt.

8. Allfälliges

Nähere Informationen dazu folgen in Kürze mit der Niederschrift.

Wir bedanken uns bei allen Fraktionen für das gute Miteinander in der Gemeindestube und wünschen allen Bürserinnen und Bürser besinnliche Feiertage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Die Niederschrift der Sitzung kann in Kürze hier eingesehen werden…