Rückblick auf die 11. Gemeindevertretungssitzung
Am Donnerstag, dem 17. November 2011 fand die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.
Da in der Bürgerfragestunde keine Anfrage erfolgte, wurde die 11. Sitzung der Gemeindevertretung um 20:00 Uhr eröffnet und folgende Themen beraten und Beschlüsse gefasst:
T a g e s o r d n u n g:
3. Vereinbarung zwischen dem Krankenpflege- und Betreuungsverein Bürs und der Gemeinde Bürs; Genehmigung des Voranschlages 2012 des KBV
Der Voranschlag für 2012 über 159.055,- Euro, welcher eine Rücklagenauflösung von 20.000,- Euro durch den KBV vorsieht, wurde einstimmig genehmigt. Die Gemeinde Bürs übernimmt die Kosten von 17.185,- Euro für das Jahr 2012.
Für die Bereitschaft der Rücklagenauflösung zu Gunsten des Gemeindebudgets wird dem KBV der Dank ausgesprochen.
4. Jugendtreff Bürs „Blue Dox“; Beratung und Beschlussfassung über das Budget 2012
GR Markus Jäger berichtet über die am Montag abgehaltene Jahreshauptversammlung des Trägervereines und spricht dem Vorstand und dem Betreuerteam seinen Dank und seine Anerkennung aus. Neben einigen Projekten, die speziell für die Jugendlichen abgestimmt waren wurde auch die Zusammenarbeit mit Bürser Vereinen und Einrichtungen gut gepflegt.
Dem Budgetvoranschlag des Jungendtreffs Bürs über 31.801,48 Euro wurde einstimmig zugestimmt. Die Gemeinde Bürs übernimmt die Kosten von 12.436,23 Euro für das Jahr 2012.
5. Festsetzung der Gebühren, Abgaben, Steuern, Hebesätze und Beiträge für das Jahr 2012
Die Gebühren, Abgaben, Steuern und Hebesätze wurden bis auf wenige Ausnahme unverändert belassen. Einzig die Wasserbezugsgebühren wurden von 1,40 Euro/m³ auf 1,50 Euro/m³ erhöht und die Kanalbenutzungsgebühren von 1,60 Euro/m³ auf 1,65 Euro/m³ angehoben.
Die Bestattungsgebühren wurden um 3,7% (Lohnerhöhung) angehoben.
Hier kannst Du die Gebühren im Detail einsehen…
Die Beschlüsse sind einstimmig erfolgt.
6. Sozialzentrum Bürs; Festsetzung der Verpflegskosten für das Jahr 2012
Da die Vorschläge des Landes Vorarlberg noch nicht vorliegen, wurde der Gemeindevorstand einstimmig zur Festsetzung der Verpflegskosten bevollmächtigt.
7. Beratung und Beschlussfassung über die Einhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen für das Jahr 2012
Wie in den vorhergehenden Jahren wurde einstimmig auf die Einhebung der Fremdenverkehrsbeiträge für das Jahr 2012 verzichtet.
8. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Abfallgebührenordnung
Einstimmig wurde die Änderung der Gebührenordnung beschlossen. Die Änderung betrifft Mietobjekte. Hier werden ab dem 1.1.2012 die Abfallgrundgebühren beim Vermieter eingehoben. Der Grund für die Änderung ist die Vereinfachung in der Verwaltung. Durch diese Änderung müssen künftig immerhin ca. 500 Vorschreibungen weniger ausgestellt und zugestellt werden.
9. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 15 RPG die maßgeblichen Grundstücksflächen als besondere Flächen für ein Einkaufszentrum zu widmen; Einkaufszentrum Bürs (Interspar)
Der Umwidmung, welche auf Antrag der Bürser Gemeindevertretung erfolgte und die Verkaufsflächen des Media Marktes betrifft wurde gemäss der 47. Verordnung der Landesregierung einstimmig zugestimmt.
10. Beratung und Beschlussfassung über ein Energieleitbild der Gemeinde Bürs
Das Energieleitbild, welches im vergangenen Jahr durch das e5 – Team, in Zusammenarbeit mit dem Energieinstitut erarbeitet wurde, wurde einstimmig beschlossen.
Der Dank gilt allen die zur Entstehung dieses Leitbildes beigetragen haben.
Hier geht`s zum Protokoll…
